KEULAHÜTTE Krauschwitz

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Keulahütte GmbH

1. Allgemeines

a) Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, sofern wir diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Un­sere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausfahren. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie ausdrücklich bestätigen.
b) Bei Verträgen von längerer Abwicklungsdauer sind uns Abrufe und entsprechende Spezifikationen für ungefähr gleiche Monatsmengen aufzugeben. Wird nicht oder nicht rechtzeitig abgerufen oder spezifiziert, so sind wir berechtigt, nach unserem Ermessen entweder ohne Abruf zu liefern oder nach fruchtloser Fristsetzung Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom restlichen Teil des Vertrages zurückzutreten.
c) Die Rechte des Käufers sind ohne unsere Zustimmung nicht übertragbar.
d) Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller.

2. Preise

a) Unsere Preise gelten, falls nicht anders vereinbart, ab Lieferwerk.
b) Die Preise beruhen auf den jetzigen Kostenfaktoren; erfahren sie eine Änderung durch Einführung oder Erhöhung von Staatsabgaben und/oder sonstigen Abgaben, durch Erhöhung der Rohstoffpreise, Löhne, Frachtsätze oder Transportkosten, die bei der Preisfestsetzung noch nicht berücksichtigt werden konnten, die Lieferung aber unmittelbar verteuern, so gehen diese Mehrkosten zu Lasten des Käufers. Unser Anspruch auf Nachberechnung gilt als vereinbart.
c) Gelten die Preise frei Bestimmungsort oder frei Verwendungsstelle, so ist die Fracht vom Empfänger vorzulegen und wird, wenn sie im vereinbarten Preis enthalten ist, von der Rechnung abgesetzt.

3. Lieferfrist

a) Die Angabe von Terminen und Liefer- und Leistungsfristen ist unverbindlich, es sei denn, die Frist oder der Termin ist ausdrücklich als verbindlich zugesagt.
b) Ist eine Lieferfrist verbindlich zugesagt, so gilt sie als eingehalten, wenn und soweit wir die Ware versandt haben.
c) Die Lieferzeit beginnt mit dem Tag unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, vorausgesetzt, alle Ausführungseinzelheiten sind völlig geklärt, ansonsten, wenn der Besteller alle Mitwirkungspflichten erfüllt hat.
d)  Die vereinbarte Lieferzeit verlängert sich - unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers - um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Liefervertrag gegenüber uns in Verzug ist.
e) Falls wir in Verzug geraten, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist von mindestens 15 Werktagen setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist darf er vom Liefer­vertrag insoweit zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht geliefert oder mit der Arbeit noch nicht begonnen ist. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Erfüllung oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen.

4. Abnahme

a) Unsere Lieferungen gelten als abgenommen, sobald die Ware auf Transportmittel in unserem Werk verladen oder als versandbereit gemeldet ist.
b) Wird eine spezielle Form für die Abnahme gewünscht, sind deren Bedingungen spätestens beim Vertragsabschluss schriftlich festzulegen.
c) Der Käufer ist verpflichtet, diejenige Ware, für die spezielle Gütevorschriften verlangt wurden, im Werk sofort nach Meldung der Fertigstellung abzunehmen.
d) Die Kosten der Abnahme gehen zu Lasten des Käufers. Unterlässt der Käufer die Abnahme im Werk, so gilt die Ware mit dem Verlassen des Werkes bedingungsgemäß geliefert.

5. Verpackung

Die Ware wird, soweit nach unserem Ermessen erforderlich, in handelsüblicher Weise und auf Kosten des Käufers verpackt. Auf unser Verlangen ist Verpackungsmaterial unverzüglich frachtfrei zurückzusenden.

6. Versand und Gefahrenübergang

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart. Mit der Übergabe der Ware an die Bahn, den Spediteur oder Frachtführer, in anderen Fällen spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werkes, geht die Gefahr, auch bei franco-, fob- und cif-Geschäften, auf den Käufer über. Für die Auslegung handelsüblicher Vertragsformeln gelten die Regeln der Internationalen Handelskammer (Incoterms), wie sie am Tag des Vertragsabschlusses gelten. Beförderungs- und Schutzmittel, die ebenso wie gedeckte Wagen besonders berechnet werden, und der Versandweg sind unserer Wahl unter Ausschluss jeder Haftung überlassen. Eine Versicherung wird nur auf Verlangen und auf Kosten des Käufers abgeschlossen.

7. Zahlungsbedingungen

a) Unsere Rechnungen sind mit Zugang fällig und zahlbar rein netto Kasse.
b) Die Hereingabe von Wechseln bedarf unserer Zustimmung; deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Käufers.
c) Im Falle des Verzugs werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe von 18% p.a. berechnet.
d) Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder
Kreditwürdigkeit des Bestellers sind wir - unbeschadet unserer sonstigen Rechte - befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.
e) Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

8. Eigentumsvorbehalt


a) Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum.
b) Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so er­werben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten
Waren. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteiles zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der Käufer auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen unsererseits gegen den Käufer bestehen.
c) Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen.
d) Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.
e) Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

9. Mängelrügen, Gewährleistung und Ausschlussfrist

a) Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.
b) Der Käufer hat die gelieferte Ware - soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung - bei Eingang auf Mängel bezüglich der Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
c) Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware, bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch sechs Monate nach Abnahme der Ware  schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden.
Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.
d) Soweit die Geltendmachung von gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen die Setzung einer angemessenen Nachfrist voraussetzt, muss diese mindestens 15 Werktage betragen.

10. Schadenersatz

a) Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, soweit wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften.
b) Schadenersatzansprüche jeder Art gegen KHK, etwa aus § 280 BGB oder Delikt, sind auf Fälle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beschränkt. Bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet KHK auch im Falle von leichter Fahrlässigkeit.
c) Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
d) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter der KHK. Bei einfachen Erfüllungsgehilfen, die weder gesetzliche Vertreter noch leitende Angestellte der KHK sind, ist auch die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Verletzt ein einfacher Erfüllungsgehilfe im eben genannten Sinn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), gilt die vorstehende Haftungsbeschränkung nicht.
e) In allen Fällen der Haftung der KHK wird der Schadenersatzanspruch der Höhe nach durch die Leistung der Betriebshaftpflichtversicherung der KHK begrenzt.

11. Höhere Gewalt

a) Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, Herstellung und Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten.
b) Der höheren Gewalt stehen Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und zwar einerlei, ob sie bei uns selbst oder bei Unterlieferern eintreten.
c) Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Nachfrist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Lieferung, Zahlung und alle sonstigen beiderseitigen Verpflichtungen ist der Sitz des Lieferwerkes.